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   OVG Schleswig-Holstein, 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,23981
OVG Schleswig-Holstein, 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.10.2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04, 12 A 4/02 (https://dejure.org/2006,23981)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit von durch Festveranstaltungen ausgehenden Lärmimmissionen; Orientierungshilfe für die Bewertung von Lärm infolge öffentlicher Freizeitvergnügungen; Eignung der sog. "Freizeitlärmrichtlinie" als Orientierungshilfe zur Beurteilung von Volksfestlärm; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Lärmschutz gegen Volksfest

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.03.2007 - 1 MB 3/07
    Dabei ist zum einen der zu beurteilende Lärm nach Dauer, Stärke und Charakteristik (Ziff. 1; Ziff. 3 Abs. 1-4; Ziff. 3.1 und 3.2 FLäR) zu erfassen und - zum anderen die Schutzbedürftigkeit der baulichen Nutzungen in den von dem Freizeitlärm betroffenen Gebieten (Ziff. 2 Abs. 3 u. 4; Ziff. 4.1 FLäR) und den unterschiedlichen betroffenen Zeiten (Ziff. 3.4 FLäR) festzustellen (vgl. dazu auch Urt. des Senats v. 11.10.2006, 1 LB 28/04, nicht rkr.).

    Zwar ist grundsätzlich von der planungsrechtlichen Situation auszugehen (Ziff. 2 Abs. 3 S. 2 FLäR; vgl. Urt. des Senats v. 11.10.2006, a.a.O), doch kann auf Abweichungen im Tatsächlichen ausnahmsweise nach Ziff. 2 Abs. 3 S. 3 FLäR reagiert werden.

  • VGH Bayern, 03.08.2015 - 11 ZB 15.1114

    Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen; straßenverkehrsrechtliche Genehmigung;

    Er führt zu Abwehrrechten gegen Immissionen, die von schlicht-hoheitlichem Handeln und öffentlichen Einrichtungen ausgehen und kann im Wege einer allgemeinen Leistungsklage verfolgt werden (vgl. Betrieb eines kommunalen Jugendhauses BayVGH, U.v. 31.3.2006 - 22 B 05.1683 - BayVBl 2006, 699; Betrieb von Wertstoffcontainern durch eine Gemeinde BayVGH, B.v. 4.3.2010 - 22 ZB 09.1785 - juris Rn. 3; Betrieb einer gemeindlichen Mehrzweckhalle BayVGH, B.v. 18.1.2008 - 22 ZB 07.15 - NVwZ-RR 2008, 524; als öffentliche Einrichtung betriebenes Volksfest OVG SH, U.v. 11.10.2006 - 1 LB 28/04 - juris).
  • VG Schleswig, 29.12.2023 - 2 A 109/20

    Baugenehmigung

    Die planerische Festsetzung der Gebietsart muss - unabhängig davon, ob sie auf einzelnen Grundstücken (durch Neubauten oder auch durch Nutzungsänderungen) noch durchsetzbar ist - bei einer Gesamtbetrachtung ihre Fähigkeit verloren haben, die städtebauliche Entwicklung noch in die vom Plan angezeigte Richtung zu steuern (OVG Schleswig, Urteil vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04 -, Rn. 44, juris, m.w.N.).
  • VG Schleswig, 02.07.2019 - 6 B 23/19

    Einstweiliger Rechtsschutz auf Unterlassung von Geräuschimmissionen durch

    Das vom Antragsteller zur Begründung seines Anspruchs auf Absenken der Immissionswerte herangezogene Urteil des OVG Schleswig vom 11. Oktober 2006 - 1 LB 28/04 - bzw. das der Entscheidung vorausgegangene Urteil des VG Schleswig vom 22. Mai 2002 - 12 A 4/02 - ist weder von der Art der streitgegenständlichen Veranstaltung noch den betroffenen Örtlichkeiten - ein von einem 17 Tage andauenden Volksfest betroffenes Mischgebiet - vergleichbar mit der vorliegenden Konstellation, so dass die dort gezogenen Schlüsse zur (Un-)Zulässigkeit der Geräuschimmissionen nicht auf das vorliegenden Verfahren übertragbar sind.
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